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Compliance

Compliance Richtlinie der Gruppe Deutsche Börse

Compliance ist fester Bestandteil der Unternehmenskultur der Gruppe Deutsche Börse; das Unternehmen hat bereits 1996 entsprechende Regeln für Mitarbeiter eingeführt und diese seitdem kontinuierlich weiterentwickelt. Im Jahr 2005 hat die Gruppe Deutsche Börse eine verbindliche Compliance Richtlinie verabschiedet, die gruppenweit für alle Mitarbeiter, einschließlich der Geschäftsleitung, und bestimmten externen Dienstleistern gilt.

Die Compliance Richtlinie dient als Rahmen für die Einführung der Compliance-Funktion und der von ihr getroffenen Maßnahmen. Die Gruppe Deutsche Börse hat eine Stabsabteilung, Group Compliance, eingerichtet, die für die Erstellung und Weiterentwicklung des Compliance-Regelwerks verantwortlich ist, die Mitarbeiter der Gruppe entsprechend informiert und schult und darüber wacht, dass das Regelwerk eingehalten wird.  Sofern in einer bestimmten regulierten Gruppengesellschaft eine Compliance-Funktion eingerichtet wurde, unterstützen diese Compliance Officer die Umsetzung in enger Zusammenarbeit mit Group Compliance. Die Compliance-Funktion berichtet direkt an den Vorstand der Deutsche Börse AG und / oder die Geschäftsführung der jeweiligen Gruppengesellschaft.

Die Compliance Richtlinie behandelt die folgenden Inhalte:

Verhinderung von Marktmissbrauch

Mitarbeiter und Dienstleister der Gruppe Deutsche Börse können im Rahmen ihrer beruflichen Tätigkeit Zugang zu vertraulichen Informationen über die Deutsche Börse AG und andere Emittenten von Finanzinstrumenten erhalten. Die gruppenweit gültige Marktmissbrauchsrichtlinie zur Verhinderung von Insiderhandel und Marktmanipulation dient der Einhaltung der gesetzlichen Vorschriften zur Verhinderung von Marktmissbrauch. Ein wichtiges Instrument zur Insiderüberwachung, insbesondere der Einhaltung des Verbotes von Insidergeschäften, einschließlich des entsprechenden Versuches, ist dabei die Klassifizierung aller Mitarbeiter in verschiedene Compliance-Stufen, die sich nach dem Grad ihres Zugangs zu Compliance-Relevanten Informationen richtet, und die unterschiedliche Verpflichtungen, z.B. in Bezug auf Mitarbeitergeschäfte, mit sich bringen.

Kurs- und Marktmanipulationen sind vorsätzliche, illegale Handlungen, die eine Beeinflussung von Nachfrage, Angebot oder Marktpreis von Finanzinstrumenten zum Ziel haben. Unabhängig davon, ob dies tatsächliche Auswirkungen auf die Nachfrage, das Angebot oder den Marktpreis von Finanzinstrumenten hat, ist die Manipulationsabsicht der entscheidende Faktor – schon der Versuch ist strafbar. Die Gruppe Deutsche Börse hat interne Regelungen getroffen, um Marktmanipulation zu verhindern. Diese umfassen u.a. die Erfüllung bestehender Mitteilungs- und Offenlegungspflichten sowie eine ordnungsgemäße Finanzmarktkommunikation.

Closed Period

Personen, die bestimmungsgemäß Zugang zu Compliance-Relevanten Informationen über Zwischen- oder Jahresabschlussberichte der Deutsche Börse AG vor deren Veröffentlichung haben, dürfen keine direkten oder indirekten Geschäfte für sich oder Dritte im Zusammenhang mit den Anteilen oder Schuldtiteln der Deutsche Börse AG oder Derivaten oder damit verbundenen Finanzinstrumenten tätigen. Diese so genannte Closed Period beginnt jeweils 30 Kalendertage vor der geplanten Veröffentlichung der Finanzberichte und endet am Tag nach der Veröffentlichung derselben.

Bekämpfung von sonstigen strafbaren Handlungen

Die Gruppe Deutsche Börse hat sich verpflichtet, ein Umfeld zu schaffen, in welchem „sonstige strafbare Handlungen“ verhindert werden, um damit ihre eigenen Interessen sowie die der Marktteilnehmer zu schützen. Die Gruppe Deutsche Börse hat ein System interner Kontrollen installiert und Mechanismen zur Meldung und Verfolgung von Verdachtsfällen eingerichtet. Zudem wurden geeignete Verfahren zur Verhinderung und schnellstmöglicher Aufdeckung sonstiger strafbarer Handlungen eingeführt. Die Compliance-Funktion konzentriert sich primär auf die regulierten Gruppeneinheiten in der Ausübung ihrer Kern-Finanzdienstleistungen.

Handhabung von Interessenkonflikten

Als Marktinfrastrukturanbieter mit breiter Interaktion mit wichtigen Marktteilnehmern entlang der Wertschöpfungskette birgt die Geschäftstätigkeit der Gruppe Deutsche Börse das Potenzial für Interessenkonflikte. Darüber hinaus können Mitarbeiter sowohl in ihrem beruflichen als auch in ihrem persönlichen Leben Umständen ausgesetzt sein, die das Potenzial für Interessenkonflikte schaffen. Daher ist es von größter Bedeutung, dass die Gruppe Deutsche Börse in der Lage ist, potenzielle oder tatsächliche Interessenkonflikte zwischen ihr (einschließlich der Mitglieder ihrer Leitungsorgane, ihrer Mitarbeiter oder ihnen nahestehende Personen) und Dritten zu identifizieren und effektiv zu handhaben. 

Interessenkonflikte können in Situationen auftreten, in denen die Interessen einer Partei denen einer anderen Partei entgegenstehen (oder diesen Anschein erwecken). Dies kann zu führen, dass die Fähigkeit einer oder beider Konfliktparteien zu fairem und ethischem Handeln beeinträchtigt ist, insbesondere die Objektivität bei einer Entscheidung oder bei der Beteiligung an Entscheidungsprozessen, die im Rahmen beruflicher Pflichten zu treffen sind.

Siehe auch die „Grundsätze zum Umgang mit Interessenkonflikten bei der Gruppe Deutsche Börse“ hier


Verhinderung von Korruption

Bestechung und Bestechlichkeit sind unter allen Umständen verboten. Schon wenn das Anbieten oder Annehmen von Vorteilen nur den Anschein von Korruption erweckt, muss der Betroffene jedes weitere Vorgehen unterlassen.

Die Gewährung oder Annahme von Vorteilen (z.B. Geschenke, geschäftliche Einladungen oder sonstige Vorteile) sollte auf die Förderung, Erhaltung und Stärkung der gesamten Geschäftsbeziehung ausgerichtet sein. Ein solcher Geschäftszweck sollte die persönlichen Aspekte eindeutig überwiegen. Die Gewährung oder Annahme von Vorteilen erfordert eine verantwortungsvolle Haltung aller beteiligten Personen. Die Häufigkeit, Art und der Wert eines Vorteils müssen angemessen sein und dürfen kein Risiko für Reputationsschäden für die Gruppe Deutsche Börse und ihre Mitarbeiter bergen.

Zum Zwecke des Schutzes der Gruppe Deutsche Börse, ihrer Mitarbeiter und ihres Rufs als integres Unternehmen müssen alle Mitarbeiter die bei der Gruppe Deutsche Börse eingerichteten Melde- und (Vorab-) Genehmigungsverfahren einhalten.

Datenschutz

Der Datenschutz dient dem Schutz der personenbezogenen Daten, insbesondere von natürlichen Personen. Damit soll die Privatsphäre sowohl von Mitarbeitern und Kunden aber auch Dritten wie bspw. Dienstleistern geschützt werden. Um den Datenschutz zu gewährleisten, ist die Verarbeitung personenbezogener Daten nur auf Basis einer entsprechenden Legitimation und unter Einhaltung von Datenschutzprinzipien erlaubt. Die Gruppe Deutsche Börse hat die Funktion eines betrieblichen Datenschutzbeauftragten geschaffen und die wesentlichen Pflichten innerhalb einer gruppenweit gültigen Datenschutzrichtlinie geregelt.

Vermeidung von Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung

Um Geschäften, die mit Geldwäsche und Terrorismusfinanzierung verbundenen sind, zu verhindern und die entsprechenden gesetzlichen Verpflichtungen zu erfüllen, hat die Gruppe Deutsche Börse interne Regelungen getroffen, die Maßnahmen zur Kundenidentifikation und Mitarbeiterschulung sowie interne Kontroll- und Mitteilungsverfahren umfassen.